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§1 Geltungsbereich & Verbraucherinformationen

 

RLB-FASHION führt Ihre Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB von RLB-FASHION in seiner aktuellen Fassung stehen Ihnen auf der Internetseite www.rlb-fashion.de unter der Rubrik “AGB” zur Verfügung. Für die gesamte Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich unsere AGB.

Die deutsche Sprache ist Verhandlungs- und Vertragssprache. Für alle Auslandsgeschäfte gelten ebenfalls ausschließlich die nachstehenden Bedingungen.

Ihre Vertrags- und Bestelldaten sowie der Vertragstext werden von uns gespeichert, ein direkter Zugriff ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich. Sie haben aber die Möglichkeit, sich auf unserer Internetseite über „Mein Konto“ mit Ihrem Benutzernamen und Ihrem Passwort anzumelden, und so Ihr Profil, Ihre Adresse, Ihre Bestellhistorie und Ihre Wunschliste abzurufen und gegebenenfalls zu bearbeiten. Ihre persönlichen Zugangsdaten sind nur für Sie bestimmt und dürfen dem Zugang Dritter nicht preisgegeben werden.

Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellungsvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt rufen Sie den Warenkorb auf, und Sie wählen die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Es kann ausgewählt werden zwischen Vorauskasse, Nachnahme und Paypal. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „zahlungspflichtig bestellen“ an uns absenden. Fertig.

 

§ 2 Registrierung

 

Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen und Personengesellschaften sowie juristischen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren.

Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

Beim Ausfüllen des Registrierungsantrags sind wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu den in den Anmeldeformularen abgefragten Daten zu machen. Bei nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen von Mitgliedskonten sowie im Falle von unglaubwürdigen oder fehlerhaften Angaben, behalten wir uns das Recht vor, die Registrierung eines Mitglieds abzulehnen, unmittelbar rückgängig zu machen oder nach einer angemessenen Zeit das Mitgliedskonto zu löschen.

Sie können Ihr Mitgliedskonto jederzeit löschen. Bitte beachte unsere Datenschutzerklärung für Fragen zur Speicherung von Daten über den Zeitraum der Mitgliedschaft hinaus.

 

§ 3 Vertragsabschluss

 

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung auf unseren Websites stellt insoweit kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie können bei uns telefonisch, über unsere Internetseite rlb-fashion.de, rlb-fashion.de oder per Email: roger@rlb-fashion.de bestellen. Bei der Bestellung über unsere Internetseite geben Sie durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die gewünschten Waren ab. Auch bei Ihrer Bestellung per Telefon oder Email geben Sie durch übersenden der Email oder mit der Abgabe der mündlichen Bestellung ein verbindliches Angebot ab.

Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mittels Übersendung einer Vertragsbestätigung (per Post oder per E-Mail) sowie durch Ausführung der Bestellung anzunehmen. Sollte Ihr Angebot nicht innerhalb von 14 Kalendertagen von uns angenommen werden, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

 

§ 4 Lieferung

 

Wir liefern im Inland vorrätige Ware innerhalb von spätestens 2-5 Werktagen nach Ihrer Bestellung per DHL oder Hermes an Sie aus. Bei Zahlung von Vorauskasse gelten die Lieferzeiten ab Geldeingang auf unserem Konto. Abweichende Lieferzeiten werden im Rahmen der Artikelbeschreibung benannt.

Bei Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb der EU dauert die Lieferung bei verfügbarer Ware regelmäßig 5-15 Werktage. Bei Sendungen außerhalb der EU und ins außereuropäische Ausland ist die Lieferzeit abhängig von der Versandart (Luftpost / Landweg / Schifffahrt) und dem Empfängerort.

Wenn Sie ein Produkt bestellen, dass gemäß Artikelbeschreibung nicht verfügbar war, und wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Auch in diesem Fall besteht zudem das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

Wir sind zu Teillieferungen bzw. -leistungen berechtigt, soweit hierdurch entgegenstehende Interessen nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernehmen wir selbstverständlich die zusätzlichen Versandkosten. Für Sie entstehen dadurch keine weiteren Kosten.

Die Lieferzeit verlängert sich angemessen, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt wird. Höherer Gewalt stehen im Besonderen gleich, nachträgliche Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Feuer, Naturkatastrophen, Transportbehinderung, Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Maßnahmen oder Verordnungen oder der Eintritt sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen und bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Sollte einer der oben bezeichneten Fälle eintreten, werden wir Sie unverzüglich davon in Kenntnis setzen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als vier Wochen, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Falle nicht. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Zusicherungen oder wenn bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit oder wenn bei vertragstypischen vorhersehbaren Schäden aus rechtlichen Gründen zwingend gehaftet wird.

 

§ 5 Widerruf der Bestellung

 

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Nachfolgend informieren wir Sie über den Umfang und die Ausgestaltung dieses Widerrufsrechtes.

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass wir die nachfolgende Widerrufsbelehrung nach dem Mustertext des Gesetzgebers erstellt haben.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

(1) Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat, im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

(2) Um Ihren Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

RLB-FASHION, Schröderstiftstraße 29, 20146 Hamburg

E-Mail: roger@rlb-fashion.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

(3) Muster-Widerrufsformular

An RLB-FASHION, Schröderstiftstraße 29, 20146 Hamburg, oder
E-Mail: roger@rlb-fashion.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)-Bestellt am (*)/erhalten am (*)-Name des/der Verbraucher(s)-Anschrift des/der Verbraucher(s)- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)- Datum_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

(4) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 6 Rückgabe bei Ausübung des Widerrufsrechts

 

RLB-FASHION garantiert die vollständige Rückzahlung oder auf Wunsch den Umtausch zurückgegebener Artikel gemäß den Bestimmungen in § 5 (Widerruf der Bestellung), vorausgesetzt, dass alle Artikel in dem Zustand zurückgegeben wurden, in dem sie sich bei Erhalt befanden. Das bedeutet, die Artikel dürfen nicht beschädigt, verschmutzt, gewaschen, verändert oder getragen sein (mit Ausnahme der Anprobe). Zudem müssen Alle Anhänger und Etiketten unversehrt sein.
Sie haben die Kosten der Rücksendung bei Ausübung Ihres Widerrufsrechtes zu tragen.

 

§ 7 Preise

 

Alle angegebenen Preise sind Endpreise und Euro-Beträge. Umsatzsteuer wird gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht erhoben. Porto- und Versandkosten kommen gemäß der nachfolgenden Aufstellung unter § 8 hinzu.

§ 8 Versandkosten (Inland und Ausland)

Hier finden Sie alle Informationen zu den Rücksendekosten und Porto- und Versandkosten für Lieferungen

a) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liefern wir versandkostenfrei.

b) in die übrigen Länder der EU:

Zone 1) – 11,90,- EUR: Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer und Grönland), Finnland (außer Älandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments), Griechenland (außer Berg Athos), Großbritannien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Campione d’Italia), Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer kanarische Inseln, Ceuta und Melilla), Tschechische Republik, Ungarn.

c) Länder außerhalb der EU:

Zone 2) – 25,90,- Euro: Andorra, Island, Norwegen, Schweiz, Türkei.

d) Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen. Für eventuell anfallende Zollkosten kommen wir nicht auf

§ 9 Zahlungsbedingungen

 

Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung auf der Rechnung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Im Verzugsfall sind wir berechtigt, für das Jahr Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, behalten wir uns die Verzinsung von Entgeltforderungen im Verzugsfall mit einem Zinssatz von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz vor. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, § 288 Abs. 3, 4 BGB.

Wir akzeptieren Zahlungen per Vorkasse und PayPal.

a) Zahlung per Vorkasse: Bei Zahlung per Vorkasse müssen Sie den Rechnungsbetrag nach Bestellabschluss binnen 7 Tagen auf unser Konto überweisen. Bei Zahlung per Vorauskasse gelten die angegebenen Lieferzeiten ab Geldeingang auf unserem Konto. Geht der Betrag nicht binnen 7 Tagen auf unserem Konto ein, können wir vom Vertrag zurücktreten.

b) Zahlung per PayPal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Dafür müssen Sie sich bei PayPal registrieren bzw. dort registriert sein, Sie sodann mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie im Laufe des Bestellvorgangs. Nachdem der Betrag auf unserem Konto eingegangen ist, wird die Ware verschickt.

Alle Zahlungen sind ohne Abzug an RLB-FASHION zu leisten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über dem Betrag frei verfügen können.

Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn die Aufrechnungsforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Ausschlüsse gelten nicht, wenn es sich um einen Gegenanspruch handelt, der aus einer zur Leistungsverweigerung berechtigenden Sachleistungsforderung hervorgeht, oder Rechte wegen eines Mangels geltend gemacht werden.

Allgemeine Rabattregelung:
1.) Rabattcodes können leider nicht im Nachhinein berücksichtigt werden.
2.) Rabattcodes sind nicht anwendbar auf reduzierte Artikel.

 

§ 10 Gewährleistung & Haftung

 

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Reklamationen bitten wir um Nachweis des Kaufdatums mittels Rechnung und Zusendung des reklamierten Artikels zusammen mit einer Kopie der Rechnung an RLB-FASHION, Schröderstiftstraße 29, 20146 Hamburg. Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründen keinen Gewährleistungsanspruch.

Das Recht auf Nacherfüllung sowie das Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises stehen Ihnen in dem gesetzlich vorgesehenen Umfang zu, wobei wir im Falle der Nacherfüllung zwischen kostenfreier Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (nach Erfüllung) wählen können. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach dem Gesetz das Recht, nach Ihrer Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind zu insgesamt zwei Nachbesserungsversuchen befugt. Ist eine Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.

Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.

RLB-FASHION ist nicht verantwortlich für indirekte Schäden, die als Nebenfolge des eigentlichen Verlustes oder Schadens entstehen, z.B. entgangene Gewinne oder Aufträge, oder für nicht gelieferte Produkte oder die Nichteinhaltung anderer Verpflichtung außerhalb unserer Kontrolle liegt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Brand, Flut, Sturm, Aufstände, innere Unruhen, Krieg, Atomunfälle oder terroristische Aktivitäten.

Unsere maximale Haftung Ihnen gegenüber für Verluste oder Schäden, die sich aus Ihrer Bestellung auf rlb-fashion.de ergeben, sind auf den Gesamtbetrag Ihrer Bestellung beschränkt.

Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist für Sachmängel auf 1 Jahr reduziert, wenn nicht ein Fall zwingender Haftung vorliegt, wie insbesondere § 478 BGB dies vorsieht. Schadenersatzansprüche bleiben von der verkürzten Verjährungsfrist zudem unberührt.

Ist der Kunde Unternehmer, so hat er erbrachte Leistungen unverzüglich nach Ablieferung, soweit nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich hiervon Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Leistung als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Vorschriften zur Rügeobliegenheit finden keine Anwendung, wenn ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder der Kunde Verbraucher ist.

Geringfügige Abweichungen hinsichtlich Farbe, Design und Form stellen, soweit die gelieferten Waren in Qualität und Preis den bestellten Waren entsprechen, keinen Mangel dar.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns, sowie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Das gesetzliche Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut und vertraut werden darf.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf geht mit Übergabe der Ware an Sie oder einen von Ihnen ausgewählten Empfänger über. Sofern Sie kein Verbraucher sind, die Ware also nicht ausschließlich zur privaten Verwendung gekauft haben, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an die Versandperson auf Sie über.

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei in sonstiger Weise verursachten Schäden haften wir bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt für fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.

 

§ 11 Pflege

 

Beachten Sie bitte die Waschanleitung, die Sie auf den Etiketten der Artikel finden. Werden Pflegeanweisungen nicht richtig befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen oder Pflegematerialien verwendet, von deren Benutzung wir abgeraten haben, bzw. die von uns ausdrücklich für mit den Gegenständen als nicht-kompatibel erklärt wurden oder die nicht mindestens qualitativ durchschnittlichen Ansprüchen entsprechen, besteht kein Fall der Gewährleistung.

 

§ 12 Farben

 

Wir unternehmen alle zumutbaren Anstrengungen, die Eigenschaften unserer Produkte genau darzustellen, einschließlich ihrer Zusammensetzung und Farben. Die Farbenanzeige hängt jedoch von Ihrem Computersystem ab und wir können nicht garantieren, dass Ihr Computer die Farben genau wiedergibt.

 

§ 13 Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.

 

§ 14 Urheberrechte

 

Die Produkte und Motive, die von uns verkauft und/oder verwendet werden, sind urheberechtlich geschützt. Eine Verwendung der Motive bzw. eine Vervielfältigung der Motive oder Produkte ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zulässig. Durch die Bezahlung unserer Forderung wird Ihnen an geistigem Eigentum oder Urheberrechten keinerlei Nutzungsrecht eingeräumt. Dies gilt insbesondere für alle Abbildungen, Designs, Logos und Namen sowie etwaige Warenzeichen- und Gebrauchsmusterrechte. Nehmen Sie Veränderungen an dem Liefergegenstand vor oder verbindest den Liefergegenstand mit weiteren Materialien, und werden dadurch Schutzrechte Dritter verletzt, entfällt unsere Haftung.

 

§ 15 Datenspeicherung

 

Wir halten uns streng an den Datenschutz. Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zur Abwicklung Ihrer Bestellung zu. Wir speichern Ihre Bestell- und Adressdaten zur Nutzung im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), für eventuelle Gewährleistungsfälle und für Produktempfehlungen gegenüber Kunden gemäß dem Inhalt unserer Datenschutzerklärung und der geltenden Gesetze zum Datenschutz.

Im Übrigen gelten für die Verwendung Ihrer Daten die Regelungen unserer Datenschutzerklärung die Sie auch hier ansehen können.

 

§ 16 Widerspruchsrecht nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

 

Sie haben als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht hinsichtlich der Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen), sollten Sie uns hierzu zuvor eine explizite Einwilligung erteilt haben.

Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten. Weitere Auskünfte oder Erläuterungen zum Datenschutz erteilt der betriebliche Datenschutzbeauftragte von RLB-FASHION, Schröderstiftstraße 29, 20146 Hamburg, den Sie per E-Mail an roger@rlb-fashion.de einreichen können. Wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten, wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht nach dem BDSG ausüben möchten.

 

§17 Anwendbares Recht

 

Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Die hier genannten und für den Vertrag geltenden Normen des BGB und des EGBGB sind im Internet unter www.gesetze-im-internet.de/bgb/ und www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/ für Sie zu finden.

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder aufgrund dieser Geschäftsverbindung, einschließlich solcher aus Wechsel und Schecks, ist Hamburg, soweit Sie Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, also kein Verbraucher, sind. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an dem für Ihren Sitz zuständigen Gericht zu klagen.

 

§ 18 Schlussbestimmung

 

Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.

 

§ 19 Anbieterinformation

 

RLB-FASHION, Schröderstiftstraße 29, 20146 Hamburg,
Tel.: +(49) 40 41 35 34 58 oder +49 176 21 39 33 45,
E-Mail: roger@rlb-fashion.de

Geschäftsführung: Roger Le Béhérec
Handelsregister: Amtsgericht Hamburg
USt-ID: DE815 196 846, St.Nr. 42-016-02098

Stand: März 2016

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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/